UN bereitet neue Initiative für Zypern vor: Die Verhandlungen könnten schon im Sommer wieder aufgenommen werden

UN-Generalsekretär António Guterres könnte Medienberichten griechisch- und türkisch-zyprischer Medien zufolge bereits im Juni oder Juli mit einer neuen Initiative zur Regelung der Zypernfrage vorstoßen. Es geht dabei noch nicht um die vollständige Wiederaufnahme der Verhandlungen, sondern um die Ausarbeitung eines Rahmenplans, der es den Seiten ermöglichen soll, bis Ende 2026 wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Den diskutierten Varianten zufolge könnte dem neuen Prozess die Formulierung zugrunde liegen, dass der derzeitige Status quo auf der Insel inakzeptabel ist und das Endziel weiterhin eine umfassende Lösung auf der Grundlage der in den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats vorgesehenen politischen Gleichberechtigung bleibt.

Vorgesehen ist, dass sich die Seiten auf einen „stufenweisen und ergebnisorientierten Prozess“ einigen könnten, der auf früher erzielten Vereinbarungen basiert und von konkreten Umsetzungsschritten begleitet wird.

Das zentrale Hindernis bleiben die unterschiedlichen Ansätze der Seiten zur Wiederaufnahme der Verhandlungen. Der Präsident der Republik Zypern, Nikos Christodoulidis, beharrt darauf, den Dialog von dem Punkt an fortzusetzen, an dem er in Crans-Montana 2017 unterbrochen wurde. Die türkisch-zyprische Seite unter der Führung von Tufan Erhürman fordert neue Garantien, darunter klare zeitliche Vorgaben für die Verhandlungen und einen Mechanismus, der eine Rückkehr zum bisherigen Status quo im Falle eines weiteren Scheiterns ausschließt.

Einen möglichen Kompromiss sieht man in einem „schrittweisen Ansatz“, der gegenseitige Anreize für beide Seiten vorsieht. Zu den diskutierten Ideen gehört eine mögliche Öffnung von Varosha im Austausch gegen die internationale Anerkennung des Flughafens Ercan.

Experten weisen darauf hin, dass selbst begrenzte Fortschritte in den Verhandlungen die Spannungen im östlichen Mittelmeerraum verringern, die regionale Sicherheit stärken und Zyperns Vorankommen in mehreren europäischen Bereichen erleichtern könnten, einschließlich der Perspektiven für einen Beitritt zum Schengen-Raum.