Audit auf Zypern deckt langjährige Fehler bei Sozialleistungen auf

Der Rechnungshof der Republik Zypern hat einen Bericht veröffentlicht, der schwerwiegende Probleme im System der Verteilung von Sozialleistungen aufzeigt. Die Prüfung umfasste die Zahlungen für die Jahre 2022–2023, einschließlich des garantierten Mindesteinkommens, des Kindergeldes, der Unterstützung für Einelternfamilien und der Zahlungen an einkommensschwache Rentner.

Dem Bericht zufolge wurden in mehreren Fällen Leistungen an Personen gezahlt, die keinen Anspruch darauf hatten oder die notwendigen Prüfungen nicht bestanden hatten. Beispielsweise erhielt ein Drittstaatsangehöriger über 14 Jahre hinweg mehr als 231.000 €, trotz abgelaufener Aufenthaltstitel und Arbeitslosigkeit.

In einem anderen Fall erhielt eine Frau weiterhin Kindergeld für ein bereits verstorbenes Kind – die Überzahlung belief sich auf mehr als 19.000 €. Zudem wurden einer EU-Bürgerin über sieben Jahre hinweg 63.000 € gezahlt, obwohl sie keine Dokumente vorlegte, die ihren Wohnsitz auf Zypern bestätigten.

Die Prüfung ergab außerdem, dass jährlich etwa 780.000 € an 83 Personen weitergezahlt werden, die früher staatliche Hilfe erhielten, deren Status jedoch zehn Jahre nach Einführung des neuen Leistungssystems nie überprüft wurde.

Insgesamt wurden 2022 412 Mio. € für Sozialleistungen aufgewendet, 2023 waren es 410,7 Mio. €.

Der Rechnungshof betont, dass das System grundlegende Änderungen benötigt: Die Datenprüfung muss verbessert, der Informationsaustausch zwischen den staatlichen Diensten etabliert und die Anspruchsberechtigung der Empfänger regelmäßig überprüft werden. Nach Ansicht der Prüfer sollten Sozialleistungen eine vorübergehende Unterstützung bleiben und kein Ersatz für Erwerbstätigkeit sein.