Zypern verschärft die Kontrolle über den Import von Gebrauchtwagen nach dem Takata-Airbag-Skandal

Nach dem internationalen Skandal um fehlerhafte Takata-Airbags kündigte die Regierung Zyperns die Einführung strenger Kontrollen auf dem Markt für den Import von Gebrauchtwagen aus Drittländern an, hauptsächlich aus Japan, wo solche Teile am häufigsten verwendet wurden.

Derzeit sind Privatpersonen und Unternehmen, die Gebrauchtwagen von außerhalb der EU importieren und verkaufen, rechtlich nicht verpflichtet, gegenüber Käufern für rückrufpflichtige Mängel einzustehen, selbst wenn es sich um gefährliche Defekte handelt. Offizielle Vertragshändler neuer Fahrzeuge haften nur für die von ihnen selbst importierten und europäisch zertifizierten Autos.

Zuvor mussten Importeure beim Verkauf eines Fahrzeugs nicht einmal einen Nachweis über die Abwesenheit von Rückrufen vorlegen. Erst vor etwa einem Jahr wurde eine Vorschrift eingeführt, die bei der Registrierung oder dem Eigentümerwechsel eine VIN-Prüfung über die Webseiten japanischer Hersteller vorschreibt. Danach werden den Besitzern solcher Fahrzeuge jedoch keine weiteren Rückrufinformationen direkt mitgeteilt — sie müssen die Situation selbst verfolgen.

Dadurch bleiben Käufer neuer Fahrzeuge bei offiziellen Händlern am besten geschützt: Sie müssen laut Gesetz über laufende Rückrufe informiert werden.

Um die Situation zu ändern, genehmigte der Verkehrssicherheitsrat unter der Leitung von Verkehrsminister Alexios Vafeadis ein Paket von neun Maßnahmen. Dazu gehören die Schaffung eines Registers für Gebrauchtwagenimporteure, die nur dann tätig sein dürfen, wenn sie die Pflichten offizieller Händler erfüllen, einschließlich der Rückrufbenachrichtigung. Die Reform sieht außerdem eine Überarbeitung des nationalen Einzelgenehmigungsverfahrens (NIVA), obligatorische Rückrufprüfungen per VIN vor der Einfuhr eines Autos sowie die Einrichtung einer digitalen Datenaustauschplattform vor.

Darüber hinaus ist eine Schulung von Fachkräften, eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Behörden und die Einführung eines Risikobewertungssystems für gezielte Inspektionen geplant.

Der Verband der Importeure von Motor- und Elektrofahrzeugen schlug vor, die Zulassung von Gebrauchtwagen aus Drittländern vollständig zu verbieten, mit Ausnahme von Sonderfahrzeugen (Krankenwagen, Fahrzeuge für Menschen mit Behinderungen usw.). Experten wiesen jedoch darauf hin, dass ein vollständiges Verbot dem europäischen Recht widersprechen könnte, das solche Importe unter Einhaltung der Wettbewerbsregeln zulässt.

Unterdessen schlug der Händlerverband PANSEA, der Gebrauchtwagen importiert, vor, die Verantwortung für solche Fahrzeuge auf die Hersteller und Händler neuer Fahrzeuge zu übertragen. Die Kommission lehnte diesen Ansatz als unrechtmäßig ab, da Fahrzeuge für Drittmärkte möglicherweise nicht den EU-Normen entsprechen und Hersteller daher nicht verpflichtet sind, europäische Garantien auf sie auszudehnen.

Alle Vorschläge der Arbeitsgruppe, die auf dem Takata-Fallbericht basieren, wurden angenommen und werden Teil des Reformplans. Ein wichtiges Element wird die Reaktivierung der „Verkehrssicherheitseinheit“ sein, die zuvor an Wirksamkeit verloren hatte.

Minister Vafeadis erklärte, dass der Staat die Schwachstellen des bisherigen Systems beseitigen wolle: „Wir werden keine Wiederholung von Fehlern zulassen. Der Staat wird verantwortungsbewusst und konsequent handeln.“ Seinen Worten zufolge gehe es dabei nicht nur um technische Verfahren, sondern auch um den direkten Schutz von Menschenleben und die Stärkung des öffentlichen Vertrauens.